Zoe Mayer – Kandidatin für den Bundestag – in Grötzingen

Mit dem Besuch von Zoe Mayer kam der Bundestagswahlkampf des Bündnis 90/Grüne auch nach Grötzingen:

Am 2. September 2021 nahm sich Zoe auf Einladung der Grünen Liste Grötzingen von 10 – 12 Uhr Zeit um Grötzingen näher kennenzulernen und sich als eine der jüngsten Karlsruher Kandidat*Innen für den Bundestag bei uns vor Ort persönlich vorzustellen.

Mit Markbesuchern, Flaneuren, Apothekenkunden fanden spontane und interessante Gespräche statt. Sowohl bundespolitische Themen (Zoe) als auch Ortspolitik (GLG) waren dabei einigen Bürgern Anlass zu ganz konkreten Fragen. Andere begnügten sich mit Flyern, bienenfreundlichen Blumensamen oder Informationsmaterial. Bei schönstem Spätsommerwetter war man angenehme zwei Stunden auf dem Rathausplatz für die Menschen ansprechbar.

Ein gemeinsames Mittagessen von GLG und Zoe mit Erfahrungsaustausch über die persönliche politische Arbeit rundete den Termin mit der Karlsruher Stadträtin ab.

Wir wünschen Zoe Mayer für die Wahl am 26. September viel Erfolg!

Müll sammeln an der Liegewiese am Baggersee

Auch in diesem Jahr war die GLG am 29. August am Baggersee, mit dem Ziel, zum Saisonabschluss den Weg zum See und die Liegewiese zu säubern. Im letzten Jahr waren es vier Termine, doch das Wetter in diesem „Sommer“ machte mehrere Termine unnötig.

Um 11 Uhr fanden sich dann mehrere Sammler*Innen, die sich durch den Nieselregen nicht abhalten ließen. In zwei Gruppen, vom Parkplatz Richtung Emil-Arheit-Halle und vom Stalbühl kommend, wurde das Gelände durchforstet. Wie im letzten Jahr bildeten Kippen und Kronkorken das Gros des Mülls. Gefolgt von Haargummis, Vesperriegel-Verpackung und, man glaubt es kaum in diesem Sommer, Sonnenbrillen.

Besonders verstörend war, gut versteckt, ein Nest von Bierflaschen. Noch nicht einmal das Pfand bewegt anscheinend zu Wiedermitnahme……

Nach anderthalb Stunden waren die Liegewiese und die Zuwege gesäubert und der Trupp wollte an der Hütte wieder aufs Fahrrad steigen. Beim Blick auf den Boden wurde dann dort nochmals eine ganze Mülltüte gefüllt.

Für dieses Jahr war es das. Aber im nächsten Jahr sind wir wieder aktiv.

Frage per E-Mail: Beflaggung Rathausplatz anlässlich EM-Spiel Deutschland-Ungarn

Sehr geehrte Frau Eßrich, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrats
Grötzingen,

mein Name ist Lisa K., ich bin 15 Jahre alt, gehe derzeit in die 9.
Klasse eines Gymnasiums und wohne in Grötzingen. Auf diesem Weg wende
ich mich mit einer Bitte bezüglich der Beflaggung des Grötzinger
Rathausplatzes an Sie.

Anlässlich der Fussball-Europameisterschafft 2021 bin ich auf einen
Artikel gestoßen, der einen Gesetzesbeschluss in Ungarn thematisiert.
Nach einigen Recherchen hat sich ergeben, dass Ungarn mehrere Gesetze
erlassen hat, die aus meiner Sicht kritsch zu betrachten sind.

Im Mai 2020 erließ Ungarn ein Gesetz, in dem festgelegt wurde, dass das
Geschlecht eines Kindes bei der Geburt ein für alle Mal festgelegt
werden soll. Als Hilfe sollen hier Chromosomen und Geschlechtsmerkmale
dienen. Somit haben Transpersonen, die sich einer geschlechtsanpassenden
OP unterzogen haben, keine Möglichkeit mehr in öffentlichen Papieren ihr
Geschlecht ändern und anpassen zu lassen. Zudem fallen intersexuelle
Kinder von vornherein aus dieser Regelung.

Im Dezember 2020 folgte dann ein Gesetz, nach dem die Adoption von
Kindern durch nicht heterosexuelle Personen verboten wurde, “Der Vater
ist Mann, die Mutter ist Frau“ hieß es. Die Ehe für alle ist in Ungarn
nicht erlaubt. So erkennt das ungarische Familienrecht die Ehe als Bund
ausschließlich zwischen Mann und Frau.

Jetzt, im Juni 2021, wurde ein Auszug aus einem weiteren Gesetz
veröffentlicht, das die Rechte der LGBTQIA+ -Community und die
Sensibilisierung für den Umgang mit dieser noch weiter einschränkt. Nach
diesem Gesetz sollen Werbung, Bücher, Filme und andere Inhalte verboten
werden, die sich an Kinder/Jugendliche wenden und eine andere sexuelle
Orientierung als heterosexuell thematiesieren/normalisieren.

Dieses Gesetz verstößt meiner Auffassung nach gegen Artikel 11 des
Grundrechts der Europäischen Union, in dem es wörtlich heißt “(1) Jede
Person hat das Recht auf freie Meiungsäußerung. Dieses Recht schließt
die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne
behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen
und weiterzugeben.“

Ähnliche Gesetze waren bis dahin nur aus Ländern wie Russland oder China
bekannt. Ungarn gehört nun, mit Polen, zu den einzigen “LGBT-freien
Zonen“ Europas.

Da diese Gesetze gegen die Grundrechte verstoßen und ich selber mehere
Menschen kenne und zu meinen Freunden zähle, die sich der LGBTQIA+
-Community angehörig fühlen, mache ich den Vorschlag, als Zeichen gegen
die Diskriminierung unserer Mitmenschen, am 23.06.2021, wenn des
Fussballspiel Deutschland-Ungarn stattfindet, an den Fahnenmasten des
Rathausplatzes Grötzingen eine Regenbogenflagge zu hissen.


Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie darüber denken. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Lisa K.

Am 23.6.2021 wird anlässlich des EM-Spiels Deutschland-Ungarn die Regenbogenflagge am Rathausplatz Grötzingen gehisst.

Antrag: Öffentliche Wallboxen

Schnellladestationen (> 22 kW) für Elektroautos sind teuer und für Betreiber nur dann rentabel, wenn sie zum Beispiel in Innenstädten oder an Autobahnraststätten ständig ausgelastet sind.

In Grötzingen wird daher das Aufladen von Elektroautos hauptsächlich über im Vergleich günstigere Wallboxen stattfinden müssen. Deren private Installation ist bei Ein- und Zweifamilienhäusern relativ einfach zu regeln.
Bewohner von Hochhäusern, Wohnanlagen oder Mehrfamilienhäusern stehen dagegen oftmals vor größeren Problemen, bevor Wallboxen installiert werden können. Häufig scheitern die Bemühungen.

Deshalb bietet es sich an, an verschiedenen Stellen im Ort Gruppen von „öffentlichen“ Wallboxen zu installieren. Denkbar wäre die Tiefgarage der Begegnungsstätte, Parkplätze an den Hochhäusern oder im Wohnpark „Im Speitel“ und am Bahnhof.

Erstrebenswert ist dabei eine Kooperation mit vor Ort tätigen Carsharing-Anbietern.

Wir beantragen:

Die Ortsverwaltung nimmt mit den zuständigen Stellen und dem Carsharing-Anbieter Kontakt auf, damit an sinnvollen Stellen im Ort öffentliche Wallboxgruppen für das Laden von Elektroautos installiert werden. Die möglichen Orte sind abzustimmen.

Anfrage zum Streusalzeinsatz durch räumpflichtige Straßenanlieger

Die Verwendung von Streusalz schädigt die Umwelt in vielfacher Hinsicht und ist deshalb für den Einsatz durch räumpflichtige Straßenanlieger verboten, siehe Auszüge aus der „Satzung über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege“ der Stadt Karlsruhe:

§5 (3) Zum Bestreuen dürfen nur abstumpfende Mittel wie Sand, Splitt oder Asche verwendet werden. Salze oder salzhaltige Stoffe sind verboten. Nach Ende des Bedarfs ist das verbleibende Streugut zusammenzukehren und zu entfernen.

§6 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 54 Abs. 1 Nr. 5 des Straßengesetzes handelt, wer als Straßenanlieger vorsätzlich oder fahrlässig den Vorschriften …. des § 5 über das Räumen und Bestreuen zuwiderhandelt.

(2) Ordnungswidrigkeiten können nach §54 Abs. 2 des Straßengesetzes und …..mit einer Geldbuße bis zu 500€ geahndet werden.

Wir fragen an:

1.         Wer ist für die Kontrolle der Einhaltung der oben genannten Satzung zuständig?

2.         Wurden in Grötzingen Ordnungswidrigkeiten gemäß §6 während der räumpflichtigen Wochen 2020 und 2021 festgestellt und wenn ja wie viele?

3.         Wird die KA-Feedback-App um eine Meldemöglichkeit für rechtswidrig gesalzene Gehwege erweitert?

Haushaltsantrag: Denkmal Laubplatz

Das Denkmal auf dem Laubplatz zum deutsch-französischen Krieg ziert die Aufschrift:

„Den Gefallenen zum Gedächtnis, Den Lebenden zur Anerkennung, Den künftigen Geschlechtern zur Nacheiferung.“

Es ist eine Inschrift, die klar aus der Denkweise der Kaiserzeit stammt, die jedoch auch zu einem militaristischen und antidemokratischen Denken und Handeln auffordert und deswegen einer Kommentierung/Einordnung bedarf.

Ein möglicher Text dazu sollte explizit auf Entstehungsgeschichte und dem zu Grunde liegende Ereignis eingehen. Der Text könnte zum Beispiel auf oder an einer der Stelen des Historischen Rundgangs Grötzingen gezeigt werden, die schon auf dem Laubplatz stehen.

Wir beantragen:

Die Ortsverwaltung beauftragt eine Kommentierung des Denkmals. Die Art und Weise erfolgt in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat. Die Kosten dafür werden aus IP-Mitteln bestritten.

Fragen und Antworten zum Antrag „Grötzingen hisst die Regenbogenflagge“

In der Sitzung des Ortschaftsrats vom 27. Januar wurde unser Antrag einstimmig positiv angenommen. Im Nachhinein wurden noch Fragen an uns herangetragen. Diese Fragen haben wir gesammelt und stellen sie nun mit unseren Antworten hier zur Verfügung. So kann sich jeder, der selbst noch unsicher ist oder Fragen hat, über das Thema an sich und unsere Intention informieren.

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Antrag: Baumersatzpflanzungen für Fällungen in der Ringelberghohl

In Grötzingen müssen aus unterschiedlichsten Gründen Bäume gefällt werden. Sei es, dass ein Neubau ansteht wie z. B. die geplante Kindertagesstätte an der Ringelberghohl, oder dass aus Gründen der Verkehrssicherung Bäume weichen müssen.

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